FBAR-Meldungen

Das komplexe Thema Unterschriftsberechtigung

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Rick Beecroft author pictureAutor: Rick Beecroft

Vor einigen Wochen veröffentlichte Andrew Deichler von AFPonline einen Artikel zum Thema Unterschriftsberechtigungen bei FBAR (Reporting of Foreign Bank and Financial Accounts), dem Formular zur Meldung ausländischer Bankkonten an die amerikanische Steuerbehörde IRS:

In diesem Artikel merkte der Treasurer an, dass es letztlich eigentlich die Unterschriftsberechtigten sind, die mit den Banken kommunizieren. „Die Banken erkennen an, dass diese Personen berechtigt sind, Änderungen für das entsprechende Konto vorzunehmen“, so Deichler. „Diese Personen gelten daher als diejenigen, die eine FBAR-Meldung vornehmen sollten.”

Wer ist wirklich unterschriftsberechtigt?

Dieser Punkt trifft jedoch nur für die direkte Kommunikation mit den Banken zu, zum Beispiel über die Webportale der Banken. Tatsächlich ist es aber so, dass die meisten Unternehmen seit Langem sog. Payment Factorys nutzen, die verschiedene Bankenplattformen in einem System vereinen. Diese Ablösung kann dazu führen, dass die in der Payment Factory hinterlegten Unterschriftsberechtigungen die „Banken-Unterschriftsberechtigungen“ in den Hintergrund drängen und effektiv ersetzen. Die IRS legt fest, dass „Unterschriftsberechtigung für“ ein Konto bestehen muss. Das Gesetz sieht also die Auflistung der Personen vor, die faktisch für ein Konto unterschriftsberechtigt sind.

Moderne Payment Factorys haben teilweise sehr komplexe Freigabeprozesse, aber die Vorgaben sind hier eindeutig: Wer bei einem Konto die Berechtigung zum Geldtransfer besitzt, muss eine Meldung vornehmen. Für die gesetzliche Regelung ist es unerheblich, ob jemand tatsächlich in Aktion getreten ist. Wenn die Möglichkeit zur Zahlungsfreigabe bestand, muss eine Meldung erfolgen – unabhängig davon, ob die Freigabe persönlich erteilt wurde oder überhaupt erfolgt ist.

Unternehmen sollten sich dessen bewusst sein, dass diese Liste alle bei der Bank, aber auch alle in der Payment Factory hinterlegten Unterschriftsberechtigten beinhaltet. Eine gute Payment Factory ermöglicht die Zusammenführung aller Unterschriften für das Reporting. Dabei spielt es keine Rolle, ob jemand die Payment Factory nutzt oder deren Unterschrift nur bei der Bank hinterlegt ist und nie verwendet wird.

Eine weitere Grauzone ist die Situation, wenn zur Zahlungsfreigabe zwei Unterschriften benötigt werden. In diesem Fall gibt es keine einzelne Person, die die „Unterschriftsberechtigung für“ ein Konto besetzt. Es ist allerdings müßig, sich hier über den Wortlaut zu streiten. Die Intention der Regelung ist eindeutig: Beide Unterschriftsberechtigten sollten eine Meldung vornehmen.

Aus unserer Sicht besteht für die „Versendenden“ bzw. Ausführer keine Meldepflicht. Sie haben keine Entscheidungsbefugnis darüber, an wen Zahlungen erfolgen. Genau darum geht es jedoch ursprünglich bei FBAR.

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